Alois Karl Bundestagsabgeordneter für Amberg-Sulzbach-Neumarkt


Berlin-Ticker MdB Alois Karl, Nr. 385 vom 29.01.2018

Alois Karl: Am Geld werden wichtige Bundesstraßenprojekte nicht scheitern

Am Geld, habe ich den Teilnehmern der Straßenbaukonferenz für die Region Amberg-Sulzbach gesagt, würden wichtige Straßen­projekte des Bundes nicht scheitern. Bei der Zusammenkunft wurde über Maßnahmen im Gesamtvolumen von 100 Millionen Euro gesprochen.

Ich hatte Bürgermeister des Landkreises Amberg-Sulzbach nach Hahnbach eingeladen. Im Rahmen der Konferenz informierten Direktor Henner Wasmuth und Bauoberrat Stefan Noll vom Staatlichen Bauamt Amberg über den aktuellen Stand bei Bundesstraßen und Radwegen, die mit Bundesmittel gebaut werden.

Als Hausherr stellte Bürgermeister Bernhard Lindner den Sitzungssaal des Hahnbacher Rathauses zur Verfügung. Weitere Teilnehmer waren die Bürgermeister Stefan Braun (Kastl), Peter Dotzler (Gebenbach), Hermann Falk (Hirschau), Winfried Franz (Neukirchen), Hans Koch (Königstein), Franz Mädler (Ursensollen), Alwin Märkl (Freudenberg), Joachim Neuß (Auerbach) und Josef Reindl (Schnaittenbach), sowie Vertreter des Landratsamtes Amberg-Sulzbach und der Stadt Sulzbach-Rosenberg.

Ich verwies darauf, dass in den letzten Jahren auf Bundesebene die Mittel für den Ausbau der Infrastruktur massiv auf circa zwölf Milliarden pro Jahr erhöht wurden.Für 2018 ist eine weitere Steigerung der Bundesmittel um zusätzlich eine Milliarde Euro veranschlagt. Mein Ziel ist es, dass wir uns bei den Koalitionsgesprächen dazu verpflichten, dass diese zusätzliche Milliarde Euro sowohl für 2018 als auch für die nächsten drei Jahre jeweils bereit stehen. Dafür werde ich bei den Koalitionsgesprächen werben. Ich bin sehr zuversichtlich, dass ich und meine politischen Freunde erfolgreich sein werden.

Von diesen Investitionsmitteln wird dann auch ein aktiver Landkreis wie Amberg-Sulzbach profitieren. Wir werden unsere Straßen weiter ertüchtigen, die Verkehrssicherheit erhöhen und viel für Umweltschutzeinrichtungen investieren können. Unsere hohen Investitionen dienen den Bürgern und nutzen den heimischen Unternehmen. Zudem bauen wir das Radwegenetz weiter aus. Davon profitieren neben den Radfahrern alle, die ihr Geld in der Touristik verdienen. Diese Projekte wollen wir nicht von oben herab verordnen, sondern zusammen mit dem Landkreis Amberg-Sulzbach und den Bürgermeistern zum Nutzen unserer Heimat umsetzen. Deshalb ist mir der Dialog zwischen Bundespolitik und Kommunalpolitikern mit der zuständigen Behörde so wichtig. Eines aber möchte ich als Haushaltspolitiker der CSU am Verhandlungstisch in Berlin feststellen: Der Bund kann aktuell jedes wichtige baureife Projekt in unserer Region finanzieren. Wenn nicht alles so schnell geht, wie wir uns das alle wünschen, dann liegt es an anderen Faktoren, zum Beispiel an fehlenden Grundstücken oder noch nicht rechtssicheren Planungen.

Dieser meiner Einschätzung stimmte Baudirektor Henner Wasmuth zu. Dann gab er einen Überblick über den aktuellen Stand der Planungen zu zahlreichen Projekten. „Wir haben vor“, versprach er, „heuer rund zehn Millionen Euro für den Bau von Bundesstraßen und für den Radwegebau mit Bundesmitteln einzusetzen. Das Staatliche Bauamt vergibt dieses Jahr insgesamt etwa 50 Millionen Euro im Bereich des Straßenbaus und etwa 60 Millionen Euro für Hochbaumaßnahmen. Von diesen Vergaben profitiert auch die heimische Wirtschaft im erheblichen Umfang“.

Ein großer Teil der Bundesmittel des Jahres 2018 wird in den Ausbau der B85 zwischen Amberg-Ost und Pittersberg fließen. Derzeit geht das Bauamt davon aus, dass die Maßnahme bereits 2018 abgeschlossen werden kann. Parallel dazu betreibt das Bauamt die weitere Ertüchtigung der B85 ab Pittersberg in Richtung Schwandorf. Hier wurden die Voruntersuchungen gestartet.

Eine weitere große Maßnahme wird die Ertüchtigung der Kreuzung der Autobahn A6 mit der B85 (bei Schafhof) sein. Dort betreibt das Bauamt bereits die Genehmigungsplanung. Für die weitere Optimierung der B85 auf einer Strecke von 6,5 Kilometern in Richtung Amberg laufen die Voruntersuchungen. Ebenso für die Kreuzung der B85 bei Mönlas. Zudem ist das Bauamt bestrebt, die Anbindung Auerbachs über die B85 an die Autobahnanschlussstelle Pegnitz der A9 weiter zu verbessern.

Die Ergänzungen der Planungen für die B299 Ortsumgehung Tanzfleck hat das Bauamt abgeschlossen und an die Regierung als Planfeststellungsbehörde weitergegeben. Wichtig ist in diesem Kontext, dass die Planungen einen verbesserten Lärmschutz für die Tanzflecker Bürger enthalten. Zwischen Großschönbrunn und Seugast soll der Fahrbahnbelag der B299 erneuert werden. Für die B299 Ortsumgehung Ursensollen laufen die Vorplanungen. Das Bauamt hofft, dass dann noch 2019 der offizielle Planungsbeginn erfolgen kann. Auch die weitere Ertüchtigung der B299 zwischen Ursensollen und Kastl auf einer Strecke von 7,1 Kilometern wird weiter betrieben. Zudem muss im Bereich Pfaffenhofen in der Nähe der B299 noch ein Fels gesichert werden.

Die B14 soll 2018 zwischen Weigendorf und Haid sowie in einem Teilstück in Sulzbach einen neuen Fahrbahnbelag erhalten.

Aufgrund einer sehr großzügigen Bereitstellung von Bundesmitteln für Radwege im Umfeld von Bundesstraßen können auch hier zahlreiche Maßnahmen bzw. entsprechende Vorarbeiten in Angriff genommen werden. Im Bereich der B14 sind dies der 4. Bauabschnitt des Radwegs zwischen Schnaittenbach und Wernberg sowie zwischen Sulzbach-Rosenberg und Kauerhof, im Bereich der B85 zwischen Kropfersricht und der Bereitschaftspolizei und im Bereich der B299 zwischen Großschönbrunn und Atzmannsricht.

Über die Notwendigkeit der vom Staatlichen Bauamt vorgestellten Projekte herrschte durchgehend Einigkeit. Eine der größten Herausforderungen ist heute der Grunderwerb. Hier sagten die Bürgermeister der jeweils betroffenen Gemeinden dem Bauamt ihre Unterstützung zu. Zugleich werden sie vom Bauamt bewusst zu einem früheren Zeitpunkt in die Planungen einbezogen.

Die Bürgermeister nutzten die Chance, sich noch die Planungsstände bei einigen Staatsstraßen bzw. Radwegen informieren zu lassen. Schließlich sollen auch hier 2018 rund fünf Millionen Euro verbaut werden.

Am Ende der intensiven Besprechung kündigte ich an, dass ich auch in den nächsten Jahren die Tradition dieser Straßenbaukonferenzen fortsetzen will. Das Format hat sich bewährt.

Mit besten freundlichen Grüßen und allen guten Wünschen verbleibe ich
Ihr

 

 



Alois K a r l
Bundestagsabgeordneter

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