Alois Karl Bundestagsabgeordneter a.D für Amberg-Sulzbach-Neumarkt

Berlin-Ticker MdB Alois Karl, Nr. 372 vom 27.10.2017

Alois Karl: Klare Signale bei Präsidiumswahl des Deutschen Bundestages!

Auch wenn es nun schon das vierte Mal war, so empfinde ich es immer wieder als besonderen Moment, wenn ich bei der konstituierenden Sitzung des Deutschen Bundestages namentlich aufgerufen werde. In diesem Augenblick bin ich dann wieder als Bundestagsabge­ordneter im Amt. 2005 endete damit in diesem Moment zugleich meine Amtszeit als Oberbürgermeister.

Dr. Hans-Peter Friedrich hat wiederholt bei Wahlkreisbesuchen für mich und die Positionen der CSU geworben, ob in Amberg, in Sulzbach-Rosenberg oder wie hier in Parsberg.

Am Dienstag, 24. Oktober wurden diesmal insgesamt
709 Abgeordnete aufgerufen. Auf Grund der Gesetzeslage ist der Bundestag die nächsten vier Jahre so groß wie noch nie. So zog sich dann der Wahlvorgang schon sehr in die Länge.

Nach einem morgendlichen ökumenischen Gottesdienst hatte die erste Sitzung ein feierliches Gepräge. Derjenige Abgeordnete, der die meisten Dienstjahre im Bundestag aufzuweisen hat, eröffnete als Alterspräsident die Sitzung. Das war diesmal – nach Wolfgang Schäuble, auf den eine größere Aufgabe wartete - der FDP-Politiker Hermann Otto Solms. Im wichtigsten Tagesordnungspunkt wurde dann Wolfgang Schäuble mit großer Mehrheit als Bundestagspräsident gewählt. Jede Fraktion stellt einen Stellvertreter. Die erforderliche Mehrheit von mind. 355 Stimmen erhielten der SPD-Abgeordnete Thomas Oppermann (396), Wolfgang Kubicki (489) für die FDP,
Petra Pau (456) für die Linke und Claudia Roth (489) für Bündnis 90/Die Grünen. Albrecht Glaser von der AfD schaffte es in drei Wahlgängen erwartungsgemäß nicht. Für die CSU rückt Dr. Hans-Peter Friedrich mit dem besten Ergebnis aller Kandidaten mit 507 Stimmen auf diesen wichtigen Posten. „Eine gute Wahl“, finde ich, da mich schon lange mit dem ehemaligen Landesgruppenchef und Bundesinnenminister ein gutes Verhältnis verbindet. Im Wahlkampf hat mich Hans-Peter Friedrich in Parsberg und in Amberg aktiv unterstützt.

Das hervorragende Ergebnis werte ich auch als ein Zeichen und als gewisse Genugtuung dafür, dass Friedrich im Zusammenhang mit dem Skandal um den ehemaligen SPD-Politiker Sebastian Edathy Unrecht getan wurde. Friedrich hatte damals Sigmar Gabriel und Thomas Oppermann vor diesem „faulen Apfel im Korb“ gewarnt und musste zum Dank dafür gehen. Hätte er die SPD ins offene Messer laufen lassen, hätte er seinen Posten als Minister behalten, so aber musste er sein Amt - exakt vor vier Jahren - abgeben. Gabriel und Oppermann hatten die Affäre Edathy hingegen mit einem Schulterzucken abgetan.

Von den künftigen Partnern in der so genannten Jamaika-Koalition, der FDP und den Grünen, erwarte ich Ernsthaftigkeit und Verantwortungsbewusstsein sowie den Verzicht auf Personalspekulationen. Das Volk hat ein Anrecht darauf, eine funktionierende Regierung zu bekommen. Der Wahlkampf als Kampfzeit ist vorbei, jetzt muss wieder Frieden einkehren. Klar ist, dass alle Seiten in gewissen Punkten nachgeben müssten, zum Wesen der Demokratie gehört nämlich insbesondere auch die Kompromissfähigkeit. Pfleglicher Umgang miteinander bedeutet zugleich, darauf zu achten, dass keine Seite ihr Gesicht verliert.

Mit besten freundlichen Grüßen und allen guten Wünschen verbleibe ich
Ihr

 

 

Alois K a r l
Bundestagsabgeordneter