Alois Karl Bundestagsabgeordneter für Amberg-Sulzbach-Neumarkt


Berlin-Ticker MdB Alois Karl, Nr. 326 vom 25.11.2016

Alois Karl: Humanitäre Hilfe hilft Flüchtlingen in ihrer Heimatregion am meisten!

Schon meine Vorredner im Bundestagsplenum zum Haushalt des Auswärtigen Amtes bewiesen, dass trotz mancher parteipolitisch unterschiedlicher Sichtweise im Haushaltsauschuss, dem ich als Berichterstatter für die CDU/CSU angehöre, gute Arbeit geleistet wurde. Unter dem Strich fanden das ja nicht nur SPD-Kollegin Doris Barnett, sondern auch die Vertreter von Die Linke und Grünen.

Noch beim Haushalt der Bundeskanzlerin hatte die Opposition den untauglichen Versuch unternommen, die hervorragenden Leistungen der Regierung schlecht zu reden. Das war bei der guten Politik und den noch besseren Zahlen, die wir im Bereich des Auswärtigen Amtes vorlegen konnten, nahezu unmöglich.

Mehr Geld für Humanitäre Hilfe, mehr Geld für die Kriegsgräberfürsorge und ein „Pfüadi“ für den scheidenden Bundesaußenminister waren wichtige Punkte der Plenarrede von Alois Karl zum Etat des Auswärtigen Amtes 2017.

Vor wenigen Jahren noch schien es manchmal so, als wäre Außenpolitik überflüssig. Die Mauer war gefallen, Deutschland wiedervereint, der Kalte Krieg beendet, die Staaten des früheren Ostblocks strebten alle nach Europa und unser Land hatte keinen äußeren Feind mehr.

Doch das hat sich, darauf wies ich in meiner Rede hin, inzwischen deutlich geändert. In der EU machen sich verstärkt nationalistische Tendenzen bemerkbar. Die Außenpolitik ist wieder notwendiger denn je, denn, und da zitierte ich Frank-Walter Steinmeier, die Welt scheint aus den Fugen geraten zu sein.

Deutschland aber nimmt seine Verantwortung ernst. Wir haben zwar keine militärischen Mittel um einzugreifen, aber diplomatische und finanzielle, die wir auch nutzen.

Der Kollege von den Grünen hatte zuvor aus dem Johannes-Evangelium zitiert: „An ihren Taten sollt ihr sie erkennen.“, Der Apostel Johannes wäre stolz auf uns. Ich habe auf seine Kritik reagiert. Die humanitären Hilfen für 2017 wurden nochmals erhöht. Wir haben geliefert. Der entsprechende Haushaltsposten wurde um 475 Millionen Euro auf jetzt 1,2 Milliarden Euro erhöht. Man sieht, wir im Haushaltsausschuss schlucken nicht einfach, was das Kabinett vor gibt, nach dem Motto „Vogel friss, oder stirb“. Es gab rund 40 entscheidende Nachbesserungen im Etat des Außenministeriums mit 628 Millionen Euro. Er erreicht, der 2017 stolze 5,23 Milliarden Euro.

Wir sehen uns, machte ich dem Plenum deutlich, im Einklang mitPapst Franziskus, der das Jahr der Barmherzigkeit ausgerufen hatte.

Barmherzig ist ein altes Wort für das, was Deutschland in den Krisengebieten zeigt. Allerdings auch mit ökonomischen und sozialen Aspekten bei uns: Denn wenn es uns gelingt, den Menschen nahe ihrer Heimat Perspektiven zu bieten, verhindern wir damit neue Flüchtlingsströme nach Europa.

Ich warb auch für die bessere finanzielle Ausstattung der Deutschen Kriegsgräberfürsorge. Deren versöhnende Rolle liegt mir am Herzen. Die Aufgaben steigen, die Einnahmen sinken. Hier anzuschieben fällt mir umso leichter, als es offenbar dem neuen Bundesvorstand, darunter dem Amberg-Sulzbacher Landrat Richard Reisinger als Vizevorsitzenden, gelungen ist, die internen Streitigkeit zu beenden.

Zum Schluss meiner Plenarrede war es mir ein Anliegen, Außenminister Frank-Walter Steinmeier für die sieben Jahre Zusammenarbeit zu danken.Es waren sieben turbulente und zugleich gute Jahre, in denen Steinmeier es im Zusammenspiel mit Bundeskanzlerin Angela Merkel verstanden hat, unser Land aus weiteren Konflikten heraus zu halten. In der Ukraine hat er dafür gesorgt, dass deutlich weniger Blut geflossen ist. Er hat mitgeholfen, den Iran aus der Isolation auf die politische Weltbühne zurück zu holen. Für seine künftige Aufgabe als Bundespräsident habe ich ihm ein Oberpfälzer „pfüadi“, also ein „behüte dich Gott“ auf den Weg gegeben. 

Mit freundlichen Grüßen aus Berlin und allen guten Wünschen verbleibe ich
Ihr

 

 



Alois K a r l
Bundestagsabgeordneter

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