Alois Karl Bundestagsabgeordneter für Amberg-Sulzbach-Neumarkt


Berlin-Ticker MdB Alois Karl, Nr. 311 vom 12.08.2016

Alois Karl: Neumarkts Stadtspitze muss sich den neuen Herausforderungen stellen und aktiv Zukunft gestalten

Das Sommergespräch des CSU Kreisverbandes Neumarkt, zu dem ich als Kreisvorsitzender an den Mistelbacher Keller im Landesgartenschaupark einge­laden hatte, diente einem effektiven Gedankenaustausch in lockerer Runde und At­mosphäre.

Teilnehmer waren die Mitglieder des engeren CSU-Kreisvorstands und der Vorsitzende des CSU-Stadtverbandes, die Vorsitzen­den der Neumarkter und Sengenthaler CSU-Ortsverbände, sowie der CSU-Arbeitsgemein­schaften Junge Union, Frauen­union und Mittelstandsunion.

Den Treffpunkt hatte ich mit Bedacht gewählt. Hier am Mistelbacher Keller im LGS-Park zeigt sich nämlich, wie man Stadtentwicklung nachhaltig betreiben kann. In meiner Zeit als Neumarkter Oberbürgermeister wurde das Gelände der ehemaligen Kläranlage grundlegend umgestaltet zum Park in der Stadt. Jetzt könnten wir eine Landesgartenschau im Jahr 2022 dazu nutzen, das Gelände des Flugplatzes und seiner Umgebung zu überplanen und die Weichen für die Entwicklung dieses Gebiets richtig zu stellen. Das bedeutet viel Arbeit! Diese wird sich aber für unsere Stadt lohnen! Natürlich ist der Ankauf vieler Grundstücke nötig, das war schon immer so. Ich freue mich, dass ich in meiner Amtszeit als Oberbürgermeister 430 Hektar Grundstücke erworben habe, mehr als 90 Hektar haben wir für den Wohnungsbau in unserer Stadt gewidmet.

Aktuelle Defizite der Neumarkter Stadtspitze zeigte Deinings Bürgermeister und stellvertretender CSU-Kreisvorsitzender Alois Scherer auf, der seit kurzem auch die CSU-Kreistagsfraktion führt. Er berichtete, dass es ihm gelungen sei, in Deininggroße Gewerbeflächen auszuweisen um den Erweiterungsplänen Neumarkter Unternehmen Rechnung zu tragen. Deren Abwanderung aus dem Landkreis konnte damit zwar vermieden werden, leider haben sie aber der Stadt Neumarkt den Rücken gekehrt. Gleichzeitig halte Alois Scherer durch gezielte Wohnbauausweisung in der Gemeinde Deining junge, bauwillige Familien in unserer Region. Im Neumarkter Stadtgebiet können entsprechende Wünschen kaum befriedigt werden.

Der Neumarkter Stadtrat und JU-Ortsvorsitzende Marco Gmelch bestätigte diesen Kritikpunkt und betonte, dass neben der Verdichtung im Stadtgebiet auch wieder mehr für diejenigen Neumarkter getan werden müsse, die vom eigenen Häuschen träumen. Das A und O sei der Erwerb von Grundstücken durch die Stadt, um „Verhandlungsmasse“ für die Ausweisung und Abgabe von Bau- und Gewerbeflächen zu bekommen.

CSU-Stadtverbandsvorsitzender Robert Renker betonte die Notwendigkeit, auch für die einzelnen Ortsteile und ihre angestammten Bewohner bauliche Entwicklungschancen zu schaffen.

Stadtrat Werner Thumann beklagte, dass seit 2005 von der Stadtspitze der durch die CSU-Oberbürgermeister in ihren Amtszeiten vorgezeichnete Weg für eine zukunftsweisende Stadtentwicklung nicht mehr konsequent fortgesetzt werde. Häufig würde von der Neumarkter Stadtspitze nur kurzfristig gedacht statt auf die nachhaltige Entwicklung der Stadt über viele Jahre zu achten.

Ich habe verdeutlicht, dass dies nicht der Ansatz der CSU ist: „Wir stehen europa- und deutschlandweit und auf kommunaler Ebene für eine Politik aus einem Guss. Dazu gehört auch, nicht nur an das heute und morgen, sondern auch auf das übermorgen zu denken. Gerade dieses langfristige Denken von verantwortungsvollen CSU-Mandatsträgern auf allen Ebenen habe zu der sehr positiven Entwicklung unserer Heimat beigetragen.“

Der CSU-Ortsvorsitzende von Sengenthal, Jürgen Ropp, betonte, dass auch die Umlandgemeinden an einer positiven Entwicklung Neumarkts interessiert seien. Der Mangel an Bauland im Gebiet der Stadt Neumarkt habe den Druck auf diese Umlandgemeinden erhöht, ihrerseits massiv Bauland auszuweisen. Gemeinden wie Sengenthal wären aber schlichtweg überfordert, wenn sie diese starke Nachfrage an Bauland alleine schultern müssten und sich die Große Kreisstadt faktisch ausklinke. „Wir wollen einen gesunden Mix zwischen Menschen, die seit vielen Jahrzehnten vor Ort verankert sind und das dörfliche Leben prägen und den Neubürgern. So kann Integration gelingen und so können auch die Neubürger rasch in die Dorfgemeinschaften aufgenommen werden“, verdeutlichte der CSU-Ortsvorsitzende. Andernfalls würden Widerstände bei den Einheimischen entstehen, die teilweise nur schwer überwunden werden könnten.

Alois Karl: Deutschland fördert mit 2.500 „Einstein-Stipendien“ das Hochschulstudium von Bürgerkriegsflüchtlingen in deren heimatnahen Erstaufnahmeländern

Flüchtlingen in ihrer Heimat oder nahe an ihrer Heimat Perspektiven zu bieten, damit sie eines hoffentlich baldigen Tages am Wiederaufbau ihrer Heimat mitarbeiten können: Das ist genau die Linie, die vertrete: Fluchtursachen in der Region zu bekämpfen, wo sie entstehen.

Deshalb begrüße ich es sehr, dass das Auswärtige Amt, dessen Haushalt ich betreue, die Deutsche Akademische Flüchtlingshilfe Albert Einstein (DAFI) beim UN-Flüchtlings­kommissariat (UNHCR) mit 2.500 zusätzlichen Stipendien unterstützt. Das DAFI-Programm ermöglicht anerkannten Flüchtlingen in ihren Erstaufnahme­ländern den Zugang zu einem Hochschulstudium.

Von den neuen Studienbeihilfen werden vor allem syrische Flüchtlinge in den Nachbarländern Syriens profitieren: bis zu 1.000 Stipendien werden in der Türkei vergeben.

Weitere 700 Stipendien stehen für Flüchtlinge in Jordanien, Libanon, Ägypten und im Nordirak zur Verfügung. Im Libanon und in Jordanien habe ich mir vor einigen Monaten selbst ein Bild von den Lebensumständen in den Flüchtlings-Lagern machen können.

Wie nötig diese Stipendien sind, zeigt ein Vergleich: Während vor dem Bürgerkrieg in Syrien 20 Prozent der 18- bis 24-Jährigen Syrer studierten, liegt dieser Anteil in dieser Altersgruppe unter den Flüchtlingen bei nur vier Prozent.

Subsahara-Afrika steht schon lange im Fokus des DAFI-Programms. So werden rund 500 Flüchtlinge aus Somalia, dem Kongo und aus dem Sudan in zwölf ost- und südafrikanischen Ländern ein Studium zum Wintersemester 2016/17 aufnehmen können.

Mehr zu DAFI unter: http://www.unhcr.de/unhcr/dafi.html.

Mit freundlichen Grüßen aus Berlin und allen guten Wünschen verbleibe ich
Ihr

 

 



Alois K a r l
Bundestagsabgeordneter

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