Alois Karl Bundestagsabgeordneter für Amberg-Sulzbach-Neumarkt


Berlin-Ticker MdB Alois Karl, Nr. 278 vom 11.12.2015

Katstrophenschutz optimiert

Eine Schlüsselübergabe, die den Katastrophenschutz in unserer Heimat stärkt:
Jetzt steht auch im Landkreis Neumarkt ein moderner Schlauchwagen für Großschadensereignisse zur Verfügung, der aus Bundesmittel gezahlt wurde.

Aus meiner Zeit als Neumarkter Oberbürgermeister glaube ich zu wissen, wo die Feuerwehren der Schuh drückt. Deshalb war ich sehr froh, der Neumarkter Wehr letzte Woche einen rund 200 000 Euro teuren Schlauchwagen übergeben zu können, der aus einem viele Millionen Euro schweren Programm des Bundes für den Katastrophenschutz finanziert wird. Das neue Fahrzeug, das zwei Kilometer B-Schlauch an Bord hat, kann 800 Liter Löschwasser pro Minute überhaupt oder zusätzlich über lange Strecken zum Brandort pumpen. Der Schlauchwagen ersetzt einen bereits 35 Jahre alten Vorgänger. Die Neumarkter sind nach Cham die zweite Oberpfälzer Einheit, die in den Genuss des Programmes kommt.

Da für die Ausstattung der Feuerwehren an sich die Kommunen zuständig sind und der Freistaat ihnen in der Regel mit Zuschüssen unter die Arme greift, konnten sich Landtagsabgeordneter Albert Füracker, Landrat Willibald Gailler und Oberbürgermeister Thomas Thumann ehrlich über die Entlastung durch den Bund freuen.

Tausende Terrortote

Laut des Londoner Instituts für Wirtschaft und Frieden ist die Zahl der Menschen, die bei Anschlägen ums Leben kamen, „im Vergleich zum Vorjahr um 80 Prozent gestiegen, von 18 111 auf 32 658“. Für mehr als die Hälfte der Anschlagstoten war die in Nigeria wütende Islamistengruppe Boko Haram sowie die in Syrien und dem Irak agierende Organisation „Islamischer Staat“ verantwortlich. Der Terrorismus konzentriert sich weitgehend auf fünf Länder: Afghanistan, Irak, Nigeria, Pakistan und Syrien. Der Irak war mit 9.929 Opfern am stärksten betroffen. Doch diese Zahlen beziehen sich auf die Jahre 2013 und 2014 und leider schreckt der Westen offenbar nur dann auf, wenn der Blitz, wie 2015, im eigenen Haus einschlägt.

Mittel mehr als verdoppelt

Die Bundesregierung hat angesichts der Flüchtlingsströme ins Land im Haushalt des nächsten Jahres die Mittel für Integrationskurse mehr als verdoppelt. Denn der Zugang zum Arbeitsmarkt ist ohne Sprachkenntnisse und fachliche/berufliche Qualifikationen schwer.

In einem ersten Schritt hat die Bundesregierung die Mittel für allgemeine und studien- und berufsbezogene Sprachförderung erheblich erhöht und mit dem Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz die Integrationskurse für Geduldete und Gestattete im Rahmen verfügbarer Kursplätze geöffnet.

Für die allgemeine Sprachförderung (Integrationskurse) wurden die Haushaltsmittel für 2016 gegenüber 2015 um insgesamt 290 Millionen Euro aufgestockt, so dass jetzt ab 2016 559 Millionen Euro zu Verfügung stehen. Aus diesen Mitteln kann die Teilnahme von knapp 300 000 Kursteilnehmern sichergestellt werden.

Schweren Herzens zugestimmt

Ich habe der Erteilung eines Mandats für eine militärische Beteiligung Deutschlands im Kampf gegen den IS schweren Herzens zugestimmt. Aber wir müssen den Syrienkonflikt umfassend sehen, mit diplomatischen und militärischen Mitteln nach einer Lösung suchen. Durch schlimmste Grausamkeiten ist der IS eine Bedrohung für den Frieden in der gesamten Region mit Auswirkungen auf Europa und Deutschland. Deutschland kann sich da als Teil des Bedrohungsszenarios nicht raus halten.

Mit freundlichen Grüßen aus Berlin und allen guten Wünschen verbleibe ich
Ihr

 

 



Alois K a r l
Bundestagsabgeordneter

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