Alois Karl Bundestagsabgeordneter für Amberg-Sulzbach-Neumarkt


Berlin-Ticker MdB Alois Karl, Nr. 277 vom 04.12.2015

Bundeswehr bleibt länger in Amberger Leopoldkaserne

Doch nochmal eine Schonfrist, bevor der historische Militärstandort Amberg nach 300 Jahren Geschichte ist. Nicht schon 2017 sondern erst Ende 2018 wird der Stab der 12. Panzerbrigade Oberpfalz voraussichtlich von der Vils nach Cham verlegt, die Leopoldkaserne in Amberg geschlossen.

Bei diesem Treffen hatte ich für den
Standort Amberg für die
Panzerbrigade Oberpfalz geworben.

Das teilte mir der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverteidi­gungsministerium Ralf Brauksiepe persönlich mit, da ich mich im letzten Jahr mit Bundesverteidigungsminsiterin Ursula von der Leyen getroffen hatte und dabei für eine weitere Stationierung der Brigade in Amberg geworben hatte. Meine zahlreiche Bemühungen und Aktivitäten, im Rahmen der Bundeswehrreform möglichst viele Dienststellen im Wahlkreis zu behalten, haben sich ausgezahlt. Das Logistikbataillon 472 bleibt in der Schwepper­mannkaserne in Kümmersbruck. Neben der Leopoldkaserne hat derzeit noch ein Bundeswehrdienstleistungszentrum in Amberg seinen Hauptsitz. Mehr dazu lesen Sie hier.

Schafkopfen für einen guten Zweck

Es war zwar ein „lahmer“ langer Schafkopf, aber was tut man nicht alles für den guten Zweck. 6500 Euro an Startgeldern sind beim Benefiz-Schafkopfturnier zusammengekommen, an dem ich in der bayerischen Landesvertretung in Berlin teilge­nommen habe.

Das Geld kommt der Weihnachtsaktion „Sternstunden“ des Bayerischen Rundfunks zugute. Ich bin mit meiner Punktezahl dann irgendwo im Mittelfeld gelandet. An so gefürchteten Kartenhaien wie Wirtschaftsministerin Ilse Aigner oder dem Geschäftsführer unserer CSU-Landesgruppe, Max Straubinger, ist nur schwer vorbei zu kommen.

Mittel mehr als verdoppelt

Die Bundesregierung hat angesichts der Flüchtlingsströme ins Land im Haushalt des nächsten Jahres die Mittel für Integrationskurse mehr als verdoppelt. Denn der Zugang zum Arbeitsmarkt ist ohne Sprachkenntnisse und fachliche/berufliche Qualifikationen schwer.

In einem ersten Schritt hat die Bundesregierung die Mittel für allgemeine und studien- und berufsbezogene Sprachförderung erheblich erhöht und mit dem Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz die Integrationskurse für Geduldete und Gestattete im Rahmen verfügbarer Kursplätze geöffnet.

Für die allgemeine Sprachförderung (Integrationskurse) wurden die Haushaltsmittel für 2016 gegenüber 2015 um insgesamt 290 Millionen Euro aufgestockt, so dass jetzt ab 2016 559 Millionen Euro zu Verfügung stehen. Aus diesen Mitteln kann die Teilnahme von knapp 300 000 Kursteilnehmern sichergestellt werden.

Schweren Herzens zugestimmt

Ich habe der Erteilung eines Mandats für eine militärische Beteiligung Deutschlands im Kampf gegen den IS schweren Herzens zugestimmt. Aber wir müssen den Syrienkonflikt umfassend sehen, mit diplomatischen und militärischen Mitteln nach einer Lösung suchen. Durch schlimmste Grausamkeiten ist der IS eine Bedrohung für den Frieden in der gesamten Region mit Auswirkungen auf Europa und Deutschland. Deutschland kann sich da als Teil des Bedrohungsszenarios nicht raus halten.

Mit freundlichen Grüßen aus Berlin und allen guten Wünschen verbleibe ich
Ihr

 

 



Alois K a r l
Bundestagsabgeordneter

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