Alois Karl Bundestagsabgeordneter für Amberg-Sulzbach-Neumarkt


Berlin-Ticker MdB Alois Karl, Nr. 276 vom 27.11.2015

Warum die starke Erhöhung des Etats des Bundesaußenministeriums richtig ist

Am Mittwoch habe ich bei der Haushaltsdebatte über den Etat des Außenministeriums noch vor dem Außenminister Frank-Walter Steinmeier im Deutschen Bundestag Stellung bezogen. In den Mittelpunkt meiner 15-minütigen Ausführungen habe ich die Flüchtlingsfrage gestellt. Sie berührt mich sachlich und emotional einmal als Abgeordneten, dem die Landräte, Bürgermeister und Menschen unseres Wahlkreises ihre Sorgen schildern und zum anderen musste ich bei einer Visite in Flüchtlingslagern im Libanon und in Jordanien hautnah erfahren, wie elend die Situation der Syrer ist, die dorthin vor dem Bürgerkrieg in ihrer Heimat geflohen sind.

Angesichts der humanitären Herausforderungen und der Notwendigkeit mit Präventionsmaßnahmen die Menschen auf der Flucht zu bewegen, in ihrer Region zu bleiben, ist eine deutliche Aufstockung des Einzelplans 05 (Außenministerium) wichtig gewesen. Der Etat konnte im Vergleich zum letzten Jahr um 26,5 Prozent erhöht werden auf 4,81 Milliarden Euro. Gegenüber dem Regierungsentwurf haben wir eine Steigerung von 410 Millionen Euro vorgenommen. Dabei haben wir im Haushaltsausschuss bis zuletzt gefeilscht wie auf einen Basar. Mehr dazu lesen Sie hier.

Drei Streifen Sicherheit

Eine vermehrte Dreistreifigkeit der B299 würde zu mehr Verkehrssicherheit führen, da dann viele gewagte Überholmanöver unter bleiben würden.

Um die Sicherheit auf den stark befahrenen Bundesstraßen in unserem Stimmkreis zu erhöhen, setze ich mich für den teilweisen dreistreifigen Ausbau wichtiger Bundesstraßen ein. Das betrifft zum einen die B 299 zwischen Ursensollen und Kastl. Dazu habe ich ein Gespräch mit Henner Wasmuth, dem Leiter des Staatlichen Bauamts Amberg und seinem Mitarbeiter Stefan Noll geführt. Zudem habe ich Plänen meine Unterstützung zu gesagt, die B 85 zwischen der Kreuzung mit der Kreisstraße AM 35 bei Siebeneichen und der Einmündung des Autobahnzubringers von Schwend(St 2164) ebenfalls dreistreifig auszubauen. Das Treffen diente der Vorbereitung eines zeitnahen Ortstermins unter anderem mit Landrat Richard Reisinger.

Auftrag und Motivation

Ich möchte mich an dieser Stelle für die Vielzahl von Glückwünschen zu meinem 65. Geburtstag bedanken. Besonders freut mich, dass so viele Menschen aus dem gesamten Wahlkreis Amberg-Sulzbach und Neumarkt an mich gedacht haben. Ich empfinde das als Anerkennung meines Einsatzes für die Region. Es ist auch Motivation für mich, mich weiterhin mit Nachdruck um unsere Heimat und die Menschen, die hier leben, zu bemühen.

Rente ist verlässlich

„Die Rende isch sischer“, sagte einst Norbert Blüm. Stephan Stracke, der sozialpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, sagt: „Wir stehen für stabile und verlässliche Renten. Gute Arbeitsmarktpolitik ist gute Rentenpolitik. Beschäftigung und Löhne sind gestiegen, die Arbeitslosigkeit gesunken. Diese Erfolge spiegeln sich auch in den öffentlich finanzierten Alterssicherungssystemen wider. Im nächsten Jahr steht die größte Rentenanpassung seit der Jahrhundertwende an. Die Bezüge der Rentnerinnen und Rentner werden voraussichtlich um vier bis fünf Prozent erhöht. Gleichzeitig bleibt der Rentenbeitrag im Jahr 2016 stabil. Mit einer Nachhaltigkeitsrücklage von fast 34 Milliarden Euro zum Jahresende 2015 steht die Rentenkasse auf solidem finanziellem Fundament.“ Das zeigt: Die Mütterrente war nicht nur in der Sache richtig, sondern auch finanziell verantwortbar. Die gesetzliche Rente wird auch in Zukunft die tragende Säule der Alterssicherung in Deutschland bleiben.“

Mit freundlichen Grüßen aus Berlin und allen guten Wünschen verbleibe ich
Ihr

 

 



Alois K a r l
Bundestagsabgeordneter

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