Alois Karl Bundestagsabgeordneter für Amberg-Sulzbach-Neumarkt


Berlin-Ticker MdB Alois Karl, Nr. 270 vom 16.10.2015

Wir haushalten solide und nehmen zugleich unsere soziale Verantwortung wahr!

Klare Worte fand Alois Karl (r.): Trotz Haushaltskonsolidierung übernimmt der Bund hohe soziale Verantwortung und stellt
rd. 150 Milliarden Euro für Soziales bereit.

In dieser Woche habe ich ein Gespräch mit einer Besuchergruppe des evangelischen Dekanats Sulzbach-Rosenberg unter Führung von Dekan Karlhermann Schötz im Berliner Reichstagsgebäude geführt. Seit 1969 hat der Bund jedes Jahr neue Schulden gemacht. 2014 mussten wir erst­mals keine neuen Schulden machen. Auch für 2015 konnten wir auf neue Schulden verzichten. Das war möglich, weil wir binnen 10 Jahren die Arbeitslosigkeit halbiert haben. Die Zahl der Erwerbstätigen und auch der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten liegt auf Rekordniveau. Das stärkt die Sozialsysteme. Das führt zu einer starken Wirtschaft und einem hohen Steueraufkommen. Daher konnten wir uns trotz der Haushaltskonsolidierung leisten, gezielt zu investieren. Das geht nicht zu Lasten der Schwächeren in unserem Land, wie das Beispiel Mütterente beweist. Wir geben rund die Hälfte des Bundeshaushalts für Soziales aus. Das sind fast 150 Milliarden Euro mit denen wir soziale Verantwortung übernehmen. Wir haben uns zudem sehr ausführlich über das Thema Flüchtlinge unterhalten und Dekan Schötz hat mir die umfangreichen Aktivitäten der Pfarrgemeinden und der Diakonie im Dekanat Sulzbach-Rosenberg vorgestellt. Mehr dazu lesen Sie hier.

Auch bei einer Erdverkabelung müssen die berechtigten Anliegen berücksichtigt werden!

Auch in dieser Woche habe ich mich trotz der laufenden Haushaltsberatungen wieder mit den Plänen zum Stromnetzausbau beschäftigt. Dazu habe ich mich zusammen mit weiteren Bundestagsabgeordneten mit Vertretern der Firma Amprion getroffen, die für den Bau und Betrieb der Gleichstrompassage von Sachsen-Anhalt nach Bayern verantwortlich ist. Zudem gab es ein Treffen mit fünf führenden Kabelherstellern. Dabei wurde der aktuelle Stand der Technik bei Erdkabeln für Gleich- und Wechselstrom vorgestellt. Zudem wurde die Umweltverträglichkeit erörtert und darüber gesprochen, welche Anforderungen hinsichtlich der Trassenbreite und anderer Kriterien bestehen. Auch wenn wir bei der Gleichstromtrasse von Sachsen-Anhalt nach Bayern jetzt vorrangig auf die Erdverkabelung setzen, so ist für mich klar: Wir müssen unnötige Belastungen für die Bürger und Unternehmen vermeiden. Dazu gehört für mich, dass bei der neu gestarteten Planung für diese Gleichstromtrasse die berechtigten Anliegen der Bürger und Gemeinden berücksichtigt werden. Zudem sollten auch auf die Bündelung mit weiterer Infrastruktur, wie z.B. entlang von Autobahnen, geprüft werden.

Trotz enormer Herausforderungen: keine Steuererhöhungen & keine neuen Schulden!

Alois Karl (r.) hörte sich die Sorgen der Bürger an und
stellte klar: Es sind keine Steuererhöhungen geplant.
Er hält zudem am Ziel fest auch künftig
bei Bundeshaushalten keine neuen Schulden zu machen.

In dieser Woche habe ich mich mit einer Besuchergruppe der Radsportabteilung des SV Lupburg unter Führung von Robert Hoidn und des CSU-Bürgermeisterkandidaten Man­fred Hauser in Berlin getroffen. Dabei habe ich eine positive Zwischenbilanz für die letzten zehn Jahre gezogen. Zunächst bin ich kurz auf die Ausgangslage des Jahres 2005 einge­gangen. Heute stehen wir weit besser da. Davon profitieren auch unsere Kreise, Städte und Gemeinden durch sprudeln­de Steuereinnahmen. Zudem werden wir die Kommunen im Zeitraum 2010 bis 2020 um mehr als 170 Milliarden Euro entlasten. Das freute Manfred Hauser und Robert Hoidn besonders, die beide in Lupburg kommunalpolitische Verant­wortung tragen. Weiterhin haben wir uns sehr intensiv mit der Reform des Länderfinanzausgleichs und dem Zustrom an Flüchtlingen befasst. Dabei habe ich Steuererhöhungen eine klare Absage erteilt. Mehr dazu lesen Sie hier.

Mit freundlichen Grüßen aus Berlin und allen guten Wünschen verbleibe ich
Ihr

 

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