Alois Karl Bundestagsabgeordneter für Amberg-Sulzbach-Neumarkt


Berlin-Ticker MdB Alois Karl, Nr. 256 vom 29.05.2015

Städte & Gemeinden können sich auf bis zu 104,8 Milliarden Euro ansteigende jährliche Steuereinnahmen freuen

Gemäß der jüngsten Steuerschätzung können sich Städte und Gemeinden über einen Zuwachs des jährlichen Steueraufkommens von 2013 bis 2019 um 21 Prozent oder 20 Milliarden Euro freuen. Verzeichneten die Städte und Gemeinden 2013 noch ein Ist-Steuer-Aufkommen von 84,5 Milliarden Euro, so wird das gemeindliche Steueraufkommen jedes Jahr weiter steigen und 2019 den Rekordwert von 104,5 Milliarden Euro erreichen.

Diese Zahlen belegen, dass sich die auf Wachstum ausgerichtete Politik des Bundes von Haushaltsdisziplin und gezielten Investitionen sowie Hilfen für die Kommunen positiv auf unsere Landkreise, Städte und Gemeinden auswirkt.

Auch im Jahr 2015 wird unser Wahlkreis wieder massiv von der Städtebauförderung profitieren!

2014 sind mehr als 9 Millionen Euro an Städtebaufördermittel in unserem Wahlkreis geflossen. 1 Euro Städtebauförderung löst durchschnittlich 8 Euro an weiteren Investitionen aus. Damit können wir davon ausgehen, dass 2014 so rund 70 Millionen Euro für eine lebenswerte Heimat mobilisiert werden konnten. Auch in diesem Jahr sind wir wieder auf einen guten Weg, wie die Mitteilungen zur Verteilung den ersten 2 von 6 Städtebauprogrammen in der Oberpfalz zeigen:

Im Bereich Städtebaulicher Denkmalschutz werden dieses Jahr neun oberpfälzer Städte unterstützt. Einen Schwer­punkt bildet der Wahlkreis Amberg-Sulzbach-Neumarkt: Vier unserer Städte erhalten heuer über 1,4 Millionen Euro. Über den höchsten Förderbetrag des Jahres 2015 in unserem Wahlkreis kann sich die Stadt Amberg mit 600.000 Euro freuen. Im Bereich des Landkreises Amberg-Sulzbach erhält Sulzbach-Rosenberg 150.000. Die Fördermittel im Landkreis Neumarkt verteilen sich mit 540.000 Euro auf Berching und mit 120.000 Euro auf Dietfurt.

Ich begrüße es sehr, dass wir mit diesen Fördermitteln gleich in vier Städten die Attraktivität im historischen Altstadtbereich erhöhen. Damit leisten der Bund und der Freistaat Bayern gemeinsam einen wichtigen Beitrag für den Erhalt unserer Städte im ländlichen Raum. Das ist uns so wichtig, dass wir als Bund beim städtebaulichen Denkmalschutz einen höheren Anteil der Fördermittel übernehmen, als es sonst bei Städtebauprogrammen in den alten Ländern üblich ist. Insgesamt stellen wir im Bundeshaushalt 2015 für den Städtebaulichen Denkmalschutz 110 Millionen Euro bereit. Aktuell stehen in Bayern rund 23,5 Millionen Euro für die Sicherung, Erhaltung und Modernisierung denkmalgeschätzter Altstadt- und Ortskerne bereit. Hinzu kommt noch ein kommunaler Eigen­anteil von durchschnittlich 40 Prozent der Investitionen. Zusammen mit den privaten Finanzierungsanteilen beträgt das Investitionsvolumen damit ein Mehrfaches. Dieser Effekt wird durch den hohen Anteil an regionalen Unternehmen, die mit der Ausführung beauftragt werden, weiter verstärkt, da damit zusätzliche Wertschöpfung in unserer Heimat entsteht.

Über das Programm Aktive Stadt- und Ortsteilzentren werden im Jahr 2015 Freystadt 420.000 Euro und Parsberg 690.000 Euro an weiteren Städtebaufördermittel für Maßnahmen in ihren Altstädten erhalten.

Die Städteförderung ist eine Erfolgsgeschichte. Von 1971 bis 2014 wurden deutschlandweit mehr als 7.200 Städte und Gemeinden vom Bund mit über 17 Milliarden Euro gefördert. Damit wurden Projekte im Gesamtvolumen von mehr als 120 Milliarden Euro ausgelöst. Allein in Bayern sind seit 1971 Städtebaufördermittel von über 4 Milliarden Euro geflossen. Davon haben rund 1.000 Städte und Gemeinden profitiert. Auch unser Wahlkreis hat erhebliche Fördermittel erhalten. Von 2003 bis 2015 haben 26 Städte und Gemeinden mehr als 53 Mio. Euro an Bundesmitteln erhalten. Zugleich hat der Freistaat weitere 56 Millionen Euro bereitgestellt. Wer heute in unserer Heimat unterwegs ist, der kann sehen, dass diese Mittel unsere Städte und Dörfer deutlich lebenswerter gemacht haben.

Mit freundlichen Grüßen aus Berlin und allen guten Wünschen verbleibe ich
Ihr

 

 



Alois K a r l
Bundestagsabgeordneter

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