Alois Karl Bundestagsabgeordneter für Amberg-Sulzbach-Neumarkt


Berlin-Ticker MdB Alois Karl, Nr. 231 vom 24.10.2014

Deutschland intensiviert Kampf gegen Ebola

Die jüngsten Ebola-Ansteckungen in den USA und Spanien, sowie ein Verdachtsfall in Deutschland zeigen, dass es sich bei Ebola um eine existenzielle Herausforderung handelt, die nicht nur Sierra Leone, Liberia und Guinea bedroht. Es ist davon auszugehen, dass die bisher bekannten Opferzahlen (ca. 5.000 Tote und ca. 10.000 diagnostizierte Fälle) noch deutlich ansteigen. Es ist zu befürchten, dass die Seuche noch monatelang anhalten könnte. Die betroffenen afrikanischen Staaten sind in dieser schwierigen Lage auf unsere Hilfe und Solidarität angewiesen.

Deutschland hat sich bereits frühzeitig für die Unterstützung der westafrikanischen Staaten beim Kampf gegen Ebola engagiert.  Neben praktischer Hilfe wurden dafür auch erhebliche Bundesmittel aus  den Etats von Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Entwicklungshilfeminister Gerd Müller bereitgestellt. Gerd Müller (3.v.r.) hatte ich 2013 als Festredner nach Trautmannshofen eingeladen.
Deutschland hat bereits im Frühjahr 2014 reagiert

Deutschland engagiert sich intensiv bei der Bekämpfung der Seuche. Das Auswärtige Amt hat seit dem Frühjahr 2014 6,5 Millionen Euro für Maßnahmen zur Bewältigung der humanitären Auswirkungen der Ebola-Krise bereit gestellt. Davon haben unter anderen Nicht-Regierungsorganisationen wie Ärzte ohne Grenzen profitiert. THW und das Deutsche Rote Kreuz haben Anschubfinanzierungen für ihre Projekte erhalten. Rund 200.000 Euro wurden für eine zuverlässige Diagnostik über das Bernhard-Nocht-Institut eingesetzt. Die WHO hat für diesen Zweck weitere 400.000 Euro erhalten. Aus dem Etat des Entwicklungshilfeministeriums wurden rund 10 Millionen Euro für den Krisenplan der Weltgesundheitsorganisation (WHO) überwiesen. Im Rahmen des WHO-Krisenplans wurde die Ebola-Aufklärung der Bevölkerung betrieben und medizinisches Personal geschult. Zudem hat sich das Entwicklungshilfeministerium mit lokalen Mitarbeitern mittels Leistungen im Gesamtvolumen von einer weiteren Million Euro eingebracht.

Haushaltsausschuss bewilligt insgesamt 85 Millionen zusätzlich

Im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages haben wir letzten Mittwoch insgesamt 54 Millionen an überplanmäßigen Ausgaben für die Bekämpfung der Ebola-Epidemie im Jahr 2014 zugestimmt. Zudem darf die Bundesregierung für 2015 weitere Hilfen von zusätzlich rund 31 Millionen Euro zusagen.

In einem Entschließungsantrag hat der Deutsche Bundestag dieses Engagement begrüßt. Deutschland baut derzeit in Westafrika Ebola-Diagnostik- und Behandlungseinrichtungen über das Deutsche Rote Kreuz (DRK) und die Bundeswehr auf. Es stellt deren Betrieb über DRK und Bundeswehr sicher. Die Bundeswehr richtet eine Luftbrücke ein. Ein Flugzeug soll mit einer Isolierstation ausgestattet werden, damit erkrankte Deutsche und internationales Hilfspersonal im Notfall zur Behandlung ausgeflogen werden können. Allein hierfür müssen wir kurzfristig 4 Millionen Euro ausgeben! Zudem wird Deutschland weitere Beiträge im Rahmen der UNMEER-Mission der Vereinten Nationen erbringen. Weiterhin werden 2014 und 2015 fast 50 Millionen Euro über den Entwicklungshilfeetat zusätzlich für Maßnahmen in den betroffenen Ländern und den Anrainerstaaten eingesetzt. Schwerpunkte sind die Prävention, die Aufklärung, die Aus- und Fortbildung, der Erhalt der medizinischen Grundversorgung und die Nahrungsmittel­versorgung in den Quarantänegebieten. Deutschland kann darüber hinaus viel an praktischen Fähigkeiten, etwa bei der Entwicklung eines Impfstoffes oder eines Ebola-Schnelltests, beitragen. Ebenso werden wir mögliche Folgen für unser Land genauestens im Auge behalten und aktuell die Voraussetzungen schaffen, um auf nicht auszuschließende Ebola-Erkrankungen in unserem Land angemessen reagieren zu können.

Mit freundlichen Grüßen aus Berlin
Ihr

 

 



Alois K a r l
Bundestagsabgeordneter

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