Alois Karl Bundestagsabgeordneter a.D für Amberg-Sulzbach-Neumarkt

Berlin-Ticker MdB Alois Karl, Nr. 194 vom 08.03.2013

Steuerliche Entlastung: Christlich-liberale Koalition stärkt Ehrenamtliche

Rund 23 Millionen Deutsche engagieren sich ehrenamtlich, und das durchschnittlich 16 Stunden im Monat. Sie leisten damit einen unverzichtbaren Beitrag für unsere Gesellschaft. Um dies künftig noch stärker anzuerkennen, hat die christlich-liberale Koalition ein Gesetz zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für das Ehrenamt beschlossen. Am vergangenen Freitag hat nun auch der Bundesrat unserem Gesetz zur Stärkung des Ehrenamtes zugestimmt. Nach Gegenzeichnung und Ausfertigung durch den Bundespräsidenten wird das Gesetz dann rückwirkend zum 1. Januar 2013 in Kraft treten, damit alle ehrenamtlich engagierte Bürgerinnen und Bürger bereits ab Jahresbeginn von den Begünstigungen profitieren können.

Durch unser Gesetz werden bürokratische Hürden spürbar abgebaut und das Haftungsrisiko für ehrenamtlich Tätige beschränkt. Und: Alle Ehrenamtlichen werden steuerlich entlastet: Für Trainer, Ausbilder, Erzieher oder Betreuer steigt die steuer- und sozialversicherungsfreie Übungsleiterpauschale um 300 Euro von 2100 auf jetzt 2400 Euro. Die Ehrenamtspauschale, die zum Beispiel Schatzmeister, Platz-warte oder Eltern in Vereinen für Fahrdienste bekommen, steigt um 220 Euro von 500 auf jetzt 720 Euro.

Diese Entlastungen haben insgesamt eine Größenordnung von 110 Millionen Euro jährlich. Mit dem Gesetzespaket setzen CDU, CSU und FDP ein deutliches Signal zur Unterstützung und Anerkennung des Ehrenamtes.

 

 

Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung so hoch wie seit 1974 nicht mehr!

Die Februar-Arbeitsmarktdaten der Bundesagentur für Arbeit belegen es eindrucksvoll: Die Bundesrepublik ist weiterhin die Wachstumslokomotive Europas! So sind heute zwei Millionen Deutsche weniger arbeitslos als im Februar 2005 unter Rot-Grün. Es gibt fast 2,9 Millionen Erwerbstätige mehr und über 2,6 Millionen sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse mehr. Die Zahl der Erwerbslosen in Deutschland liegt aktuell bei 3,15 Millionen, saisonbereinigt um die typischen jahreszeitlichen Effekte ist die Arbeitslosigkeit im Vergleich zum Vormonat sogar leicht (um 3000 Frauen und Männer) zurückgegangen.

Vor acht Jahren noch wurde Deutschland als „der kranke Mann Europas“ bezeichnet. Die Bundesregierung mit Gerhard Schröder und Joschka Fischer an der Spitze war am Ende. Dank der erfolgreichen Arbeit der unions-geführten Bundesregierung, die ihre Ziele mit Nachdruck verfolgt, ist Deutschland heute wieder Vorbild für andere Länder. Das Job-Wunder Deutschlands ist der Verdienst der christlich-liberalen Koalition!

Auch der Arbeitsmarkt in Bayern ist weiter in blendender Verfassung: So verzeichnet die Bundesagentur für Arbeit den höchsten Stand bei der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung seit 1974! Im bundesweiten Vergleich glänzt unser Freistaat weiterhin mit einer überdurchschnittlichen Beschäftigtenquote, der niedrigsten Hartz-IV-Bezieher-Quote und der geringsten Jugendarbeitslosigkeit in ganz Deutschland. Die Arbeitslosenquote von lediglich 4,4 Prozent liegt satte drei Prozentpunkte unter dem bundesweiten Durchschnitt. Darüber hinaus ist davon auszugehen, dass der bayerische Arbeitsmarkt witterungsbedingt nun wieder anziehen wird. Kein Land bietet also bessere Chancen für den sozialen und beruflichen Aufstieg als der Freistaat Bayern.

All diese Zahlen zeigen eindrucksvoll: Es macht einen fundamentalen Unterschied, wer unser Land regiert: Rot-Grün oder eine unionsgeführte Bundesregierung. Wir sind eindeutig die bessere Wahl!


Mit freundlichen Grüßen aus Berlin

Ihr

Alois K a r l
Bundestagsabgeordneter